Martin Bläse · Silberschmiedemeister

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Mikrozensus

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Aus aktuellem Anlaß setze ich mich auf diesen Seiten mit dem Thema «Mikrozensus» auseinander.
Sie dokumentieren auch meine (unsere) Weiterentwicklung durch diese Auseinandersetzung.
Manches, was ich am Anfang dazu darüber dachte, würde ich jetzt vielleicht nicht mehr so sagen.
Ich lasse es dennoch hier stehen, weil es zu dem Weg dazugehört...

Für diejenigen, die  noch nicht wissen, was der Mikrozensus ist, habe ich eine Extraseite eingerichtet: FAQ
Ich bin auch gerne bereit, qualifizierte Beiträge von anderen «Mitstreitern» zu veröffentlichen.
Vorschläge bitte per E-Mail an mich.
Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben nicht unbedingt meine Meinung wieder.
Ich möchte in diesem Zusammenhang noch einmal darauf hinweisen,
daß ich für externe Links auf dieser Seite keinerlei Verantwortung übernehme.
Für deren Inhalt und Gestaltung sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich,
deshalb geben auch diese nicht unbedingt meine Meinung wieder.

Die Statistischen Ämter scheinen zu glauben, daß die Deutschen ihre Fragebögen alle brav und richtig ausfüllen,
wenn man nur genug Druck auf sie ausübt.
Umfragen zu diesem Thema gibt es angeblich nicht und ich habe auch nicht sehr viel Aufschlußreiches darüber im Internet gefunden.
Deshalb habe ich selbst diese Umfrage gestartet, denn was die können, können wir schon lange!
Hier gibt es den Rundbrief mit Fragebogen zu diesem Thema als PDF-Version,
für alle freiheitsliebenden Menschen, die diese Aktion unterstützen möchten.
Zur Auswertung dieser Umfrage.
... und dann gibt es auch noch andere, die auch so ihre Erfahrungen gemacht haben...

Im Juni 2008 habe ich diese Seite umgestaltet.
Die Dokumentation wurde so umfangreich, daß ich sie jetzt auf mehrere Seiten aufgeteilt habe.

Der Weg durch den Paragraphendschungel

Wie alles losging:
Volksbefragung auf Stasi-Art

Eines Tages im Advent klingelt es an unserer Tür, und ein mir fremder Mann kommt herein, um mir indiskrete Fragen zu stellen,
zu meiner Wohn-, Arbeits- und Einkommenssituation und um die Antworten dann an die Behörde weiterzuleiten.
Als ich die Aussage verweigere, erhalte ich ein paar Tage später einen Brief
mit dem Fragenkatalog und der Androhung von Zwangsgeld falls ich die Fragen nicht beantworte und mit dem Zusatz:
«Wir weisen darauf hin, dass1) weitere Zwangsgelder gegen Sie verhängt werden können, solange Sie die verlangte Auskunft nicht erteilen.»

Da werde ich wie ein Krimineller behandelt, obwohl ich nichts weiter getan habe, als in diesem Land zu leben.
Dieses Land ist nicht etwa das Nazi-Deutschland
und die Behörde ist auch nicht der Staatssicherheitsdienst der DDR.
Das Ganze nennt sich «Mikrozensus» und spielt sich ab in der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2005.

Mir wird zwar von der Behörde zugesichert,
daß die Daten vertraulich und anonym behandelt werden und daß alles per Gesetz abgesichert ist.
Mir ist aber auch von demselben Staat das Recht auf informationelle Selbstbestimmung per Gesetz zugesichert worden.
Wenn dieses Grundgesetz per Ausnahmeregelung und mit juristische Spitzfindigkeiten umgangen werden kann,
wer kann mir dann noch garantieren, daß das nicht auch mit dem Datenschutzgesetz geschehen wird?
Etwa die Politiker, denen ihre Diäten wichtiger sind als die Freiheit und die Gerechtigkeit in diesem Land?
Was ist denn mit Herrn Kohl geschehen, als er die Aussage verweigerte
in einer Angelegenheit, die viel weitreichender ist, als meine persönlichen Daten?

Ich bin nicht bereit, die Fragebögen auszufüllen,
weil ich darin eine große Gefahr für unsere Demokratie sehe
und für die Freiheit des Geistes und die kulturelle Weiterentwicklung in diesem Land.
Im internationalen Daten-Netz sind so viele Informationen gespeichert,
daß niemand mehr überblicken und kontrollieren kann, was mit diesen Daten geschieht.
Gesetze können Kriminalität verbieten, aber kein Gesetz kann Kriminalität verhindern!
So kann niemand mit 100% Sicherheit garantieren, daß die erhobenen Daten nicht
von international arbeitenden Hackern, von kriminellen oder terroristischen Vereinigungen
oder von internationalen Geheimdiensten reanonymisiert und  mißbraucht werden.

Derartig große Datenansammlungen schaffen mehr neue Probleme,
als daß sie zur Lösung der nationalen und globalen Krisen beitragen.
Um neue Lösungen zu finden, brauchen wir freie Menschen, die bereit sind, dem Wohl des Ganzen zu dienen
und die den Mut haben, Visionen für eine hoffnungsvolle Zukunft zu entwickeln und an deren Verwirklichung zu arbeiten.
Genau diese Freiheit soll mit der Art und Weise der Zwangserhebung verhindert werden.
Die Zwangsgeldandrohungen und die kurzen Widerspruchsfristen haben nichts mehr mit Demokratie und Selbstbestimmungsrecht zu tun,
sondern sind Erpressungsmethoden eines diktatorischen Staates.
Aus Verantwortungsbewußtsein gegenüber der deutschen Geschichte
fühle ich mich geradezu verpflichtet, meine Bedenken nicht hintenanzustellen und nicht an dieser Datenerfassung teilzunehmen.

Als der Mikrozensus-Interviewer mich aufsuchte und ich ihm mitteilte, daß ich nicht bereit bin, die geforderten Auskünfte zu erteilen, antwortete er mir:
"Ach so, wie Frau XXXXX. Gut, das werde ich dem statistischen Landesamt melden."
Erst hinterher kam es mir merkwürdig vor, das er meine Nachbarin namentlich erwähnt hat
und damit bereits Informationen weitergegeben hat, die er aufgrund seiner Schweigepflicht gar nicht hätte weitergeben dürfen.
Wenn bereits auf dieser Ebene so nachlässig mit dem Datenschutz umgegangen wird,
sehe ich mich in meiner Kritik an der Datensicherheit vollkommen bestätigt.

Glücklicherweise stehe ich nicht alleine da.
Wir haben uns gemeinsam einen auf diesem Gebiet erfahrenen Anwalt gesucht, der uns tatkräftig beisteht.
Allerdings hat er uns gleich im ersten Gespräch darauf hingewiesen, daß er uns keinen Erfolg versprechen kann.
Das fordert mich heraus zu vertiefen, was für mich in diesem Zusammenhang «Erfolg» bedeutet.
Möchte ich einfach von der Behörde in Ruhe gelassen werden?
Oder möchte ich, daß das Mikrozensusgesetz abgeschafft wird und ich dann als Held dastehe?
Letztendlich komme ich auf das zurück, wie mein geistiger Lehrer Johannes «Erfolg» übersetzt hat: Er folgt.

Ich habe mich entschieden, dem Wohl des Ganzen zu dienen.
Die Instanz, die überprüft, mit welcher Konsequenz ich dieser Entscheidung folge,
ist nicht irgendein staatliches Gesetz sondern einzig und allein mein Herz.
Wenn ich ganz meinem Herzen folge,
hängt der Erfolg nicht mehr von egoistischen Wünschen und von irgendwelchen Ergebnissen ab,
sondern nur von meiner Entschiedenheit tatsächlich ganz zu folgen.

Nachdem der Anwalt den ersten Widerspruch bei der Behörde eingelegt hat,
erhielten wir eine Antwort, die man auch so übersetzen könnte:
«Sie leben in Deutschland, also haben sie das Recht zu gehorchen.
Wenn Sie das nicht tun, machen wir Sie fertig.»

Dürfen wir uns so etwas gefallen lassen?

Martin Bläse, Dezember 2005

1)In Schleswig-Holstein gab es einen Volksentscheid, der sich eindeutig gegen die neue Rechtschreibung ausgesprochen hat.
Der Umgang der  Politiker mit dieser Entscheidung zeigt deutlich, wie sehr sich die Politiker wirklich für die Bedürfnisse der Bevölkerung interessieren.
Ich bleibe bei dem bewährten und gewachsenen Kulturgut, der herkömmlichen Rechtschreibung.


Fortsetzung


Es ist doch auffällig, wie viele Menschen skeptisch oder beunruhigt auf den Mikrozensus reagieren.
Für mich ist das ein Zeichen für ein gesundes Empfinden von Recht und Unrecht.
Wenn wir in Deutschland aber wieder so weit sind,
daß dieses gesunde Empfinden selbst per Gesetz zu Unrecht erklärt wird, ist es höchste Zeit zu handeln.
Wie viele Generationen von Menschen haben darunter gelitten und leiden oft heute noch,
daß in der ersten Hälfte des zwanzigsten Jahrhunderts nicht genügend Menschen
zu ihrem natürlichen Empfinden von Recht und Unrecht gestanden haben.

Die Zwangsmaßnahmen, die eingeleitet werden, wenn man sich weigert,
die Mikrozensus-Fragebögen auszufüllen, sind für mich ein deutliches Zeichen,
daß das Mikrozensusgesetz gesetzlich verankertes Unrecht ist.
In Verantwortung gegenüber unserer Vergangenheit
muß es geradezu eine heilige Pflicht für jeden Deutschen sein, dagegen aufzubegehren!

Deshalb kann ich es nicht mit meinem Gewissen vereinbaren, diese Fragebögen auszufüllen.

Martin Bläse, Januar 2006


Die nun folgenden Texte sind nicht von mir zensiert oder verändert
und geben ausschließlich die Meinung der namentlich genannten Autoren wieder.
Natürlich achte ich aber darauf, daß ich die Veröffentlichung auch mitverantworten kann.

„George Orwell lässt grüßen“  von Jan Janssen

Im Winter 2005 kommt ein Vertreter des statistischen Amtes für Hamburg und Schleswig-Holstein auf mich,
bzw. meine Familie zu, mit der Absicht eine sogenannte Mikrozensusbefragung durchzuführen.
Meine Antwort auf dieses Anliegen war ein klares Nein.
Die grundlegende Sinnhaftigkeit ist nicht vorhanden und ein Beitrag zur Verbesserung unser Gesellschaft wird auf diese Weise nicht erbracht.

Kurze Zeit darauf erhalte ich dann kurz vor Weihnachten schriftliche Benachrichtigung.
Ich werde dringend gebeten meine Bedenken zurückzustellen, und die 47-seitige Befragung innerhalb kurzer Zeit ausgefüllt zurückzuschicken,
ansonsten droht Zwangsgeld mit der Aussicht auf weitere Zwangsgelder.

Der Fragebogen umfaßt verschiedene intime Fragen zu unterschiedlichen Bereichen
wie Arbeit, Familie, Gesundheit und Einkommensverhältnisse,
darüber hinaus muß ich als Befragter dieselben sensiblen Daten für alle Haushaltsangehörigen ausfüllen,
selbst vor Angaben zum Arbeitgeber wird nicht zurückgeschreckt.

Hier wird unter der Androhung von Zwangsmaßnahmen also nicht nur von mir erwartet
gegen mein eigenes Gewissen zu verstoßen, sondern auch eine Haltung von Spitzellantentum gegenüber anderen zu entwickeln.
Menschen aus der ehemaligen DDR zeigten sich in Gesprächen besonders schockiert und auch alarmiert,
sind Ihnen solche Methoden doch noch gut in Erinnerung geblieben,
daß solch ein Vorgehen in einem demokratischen Land wie Deutschland möglich sei!

Das entspricht nicht meinem Bild eines bewussten und selbstbestimmten demokratischen Menschen in diesem Staate,
ging doch die Nichtbezahlung der Erzwingungsgelder in Einzelfällen bis hin zur Erzwingungshaft und das in einem Staat,
der aufgrund seiner Erfahrungen unter dem Naziregime Hitlers
zu einer ganz besonders sensibilisierten Herangehensweise veranlasst sein müsste,
den mündigen und seinem Gewissen verpflichteten Bürger in seiner Entwicklung zu fördern.

In Wirklichkeit ist es das Ziel den perfekten und rückgratlosen Konsumenten zu erschaffen,
der aus Angst vor Sanktionen oder Vorteilnahme nicht mehr auf die natürliche Herzenseingebung hört
und dadurch noch effektiver manipulierbar werden soll.

Gerade auch als Deutscher empfinde ich es als besondere Pflicht,
das durch die Verfassung garantierte Grundrecht auf freie Gewissensentscheidung aktiv wahrzunehmen;
war es doch den Gründungsvätern ein ganz besonderes Anliegen künftige diktatorische Entwicklungen
und Kadavergehorsam zu unterbinden um eine postive Weiterentwicklung unserer Gesellschaft zu sichern.
Diesem Ziel fühle auch ich mich innig verbunden,
daher lässt sich das Ausfüllen der Mikrozensusfragebögen nicht mit meinem Gewissen vereinbaren.

von Sonja Heydasch-Janssen

Für mich ist es eine Gewissensentscheidung, den Fragebogen des Mikrozensus nicht auszufüllen.

Gewissen beinhaltet wörtlich „Wissen“, und zwar in meinen Augen das ursprüngliche,
tief im Menschen verankerte Wissen, welches aus der Verbindung zu seinen Wurzeln resultiert
und ihn in die Lage versetzt, zwischen Recht und Unrecht, zwischen wahr und falsch zu unterscheiden -
nicht mit dem oft verwirrten Verstand, sondern mit dem Herzen.

Dieses tiefe Wissen ist eigentliche Weisheit und sollte die Basis sein für Gesetzgebung und Urteilsfindung in einem Staat,
der sich demokratisch nennt und eine Weiterentwicklung für sich in Anspruch nimmt.

Statistik ist eine statische Angelegenheit, und dieser Begriff widerspricht einer Weiterentwicklung schon in sich.

Ich möchte dem Staat sein Interesse an der Weiterentwicklung nicht absprechen,
und deshalb betrachte ich es als verantwortungsvoller Bürger als meine Pflicht und nehme mir die Freiheit,
die Stimme meines Gewissens zu äußern, indem ich darauf aufmerksam mache,
dass eine Weiterentwicklung durch statistische Verwaltung der Ist-Zustände dieses Landes nicht möglich ist, ja sogar behindert wird.

Ich bin mir absolut sicher, dass die Kosten und der Arbeitsaufwand, die mit nur einer Mikrozensuserhebung verbunden sind,
in konstruktiven und kreativen Maßnahmen jeglicher Art besser angelegt wären.

In meinem Verständnis als mündiger Bürger möchte ich die Regeln, Rechte und Pflichten, welche mir in diesem Staat auferlegt werden,
nicht in blindem Gehorsam erfüllen. Ich nehme mir das Recht, sie mit meinem Gewissen im oben genannten Sinne zu überprüfen,
sie aus mir selbst heraus nachzuvollziehen und gegebenenfalls in Frage zu stellen.
Nur dann kann ich selbst Verantwortung für mein Handeln übernehmen
und mich als konstruktiv wirkendes Mitglied dieses demokratischen Staates betrachten.

Gewissensfreiheit bedeutet, mir die Freiheit zu nehmen, auf die Stimme meines Gewissens zu hören anstatt sie beiseite zu schieben.

Wenn der Staat eben dies per Gesetz von mir verlangt, ohne mir die Gelegenheit zu geben, meine Bedenken zu äußern
(ich soll sie nicht etwa ausräumen, sondern hinten anstellen; d.h., sie werden staatlicherseits sogar zugegeben),
wenn dieser Staat also sofort mit der Zwangskeule droht, die er auch noch als gesetzlich abgesegnet betont,
dann bewegt er sich meiner Ansicht nach in gefährlicher Nähe zu den diktatorischen Methoden,
die im dritten Reich zu den bekannten Auswüchsen führten.

Ganz sicher verstärkt sich dadurch noch diese Stimme des Gewissens und stellt immer lauter
und drängender die Frage nach dem Sinn der Maßnahme - und nach den Interessen, die in Wahrheit dahinter stehen
und sich mit zweifelhaften Gesetzen absichern müssen, weil sie die überzeugenden Argumente für den Staatsbürger nicht finden können.

Welche Aussagekraft hat denn ein Fragebogen für die Statistik dieses Landes,
wenn Menschen ihn unter dem Druck von erheblichen Zwangsandrohungen ausfüllen
und dadurch zu falschen Angaben regelrecht verleitet werden?

Das ist für mich Verschwendung von Energie,
die wesentlich sinnvoller und aufbauender eingesetzt werden müsste in der derzeitigen Lage der Nation.

Außerdem zeigt es, dass es gar nicht so sehr um den Wahrheitsgehalt von Informationen geht,
sondern vielmehr darum, sich schleichend den fügsamen und abgestumpften Bürger zu erziehen,
der heute ein paar Bedenken gegen den Mikrozensus über Bord wirft,
die sein Gewissen nur leicht zwicken - damit er sich an das Zwicken schon mal gewöhnt.


Und was kommt morgen???


Anfang März 2006
Das Verwaltungsgericht hat unsere Anträge aufaufschiebende Wirkung abgelehnt.
Das heißt, daß das Statistische Amt mit der Vollstreckung der Zwangsgeldforderungen beginnen könnte.
Wir haben einem schmalen Pfad gefunden, der uns ans Ziel führen kann. (Siehe Abbildung oben)
Mehr kann ich erst darüber berichten, wenn wir weiter sind.

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