Martin
Bläse
· Silberschmiedemeister
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Mikrozensus
1 2 3 4 5 6 Fortsetzung
Aus aktuellem
Anlaß setze ich
mich auf diesen Seiten mit dem Thema «Mikrozensus»
auseinander.
Sie dokumentieren auch meine (unsere) Weiterentwicklung durch diese
Auseinandersetzung.
Manches, was ich am Anfang dazu darüber dachte, würde
ich
jetzt vielleicht nicht mehr so sagen.
Ich lasse es dennoch hier stehen, weil es zu dem Weg
dazugehört...
Für diejenigen, die noch
nicht wissen, was der Mikrozensus
ist, habe ich eine Extraseite eingerichtet:
FAQ
Ich bin auch gerne bereit, qualifizierte Beiträge von anderen
«Mitstreitern» zu veröffentlichen.
Vorschläge bitte per
E-Mail
an mich.
Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben nicht unbedingt
meine Meinung wieder.
Ich möchte in diesem Zusammenhang noch einmal darauf hinweisen,
daß ich für externe Links auf dieser Seite keinerlei
Verantwortung übernehme.
Für deren Inhalt und Gestaltung sind ausschließlich
deren Betreiber verantwortlich,
deshalb geben auch diese nicht unbedingt meine Meinung wieder.
Die Statistischen Ämter scheinen zu glauben, daß die
Deutschen ihre Fragebögen alle brav und richtig
ausfüllen,
wenn man nur genug Druck auf sie ausübt.
Umfragen zu diesem Thema gibt es angeblich nicht und ich habe auch
nicht sehr viel Aufschlußreiches darüber im Internet
gefunden.
Deshalb habe ich selbst diese Umfrage gestartet, denn was die
können, können wir schon lange!
Hier
gibt es den
Rundbrief mit
Fragebogen zu diesem Thema
als PDF-Version,
für alle freiheitsliebenden Menschen, die diese Aktion
unterstützen möchten.
Zur
Auswertung dieser
Umfrage.
... und dann gibt es auch noch andere, die auch so ihre
Erfahrungen
gemacht haben...
Im Juni 2008 habe ich diese Seite umgestaltet.
Die Dokumentation wurde so umfangreich, daß ich sie jetzt auf mehrere Seiten aufgeteilt habe.
Wie alles losging:
Volksbefragung
auf Stasi-Art
Eines Tages im Advent
klingelt es an
unserer Tür, und ein mir fremder Mann kommt herein, um mir
indiskrete Fragen zu stellen,
zu meiner Wohn-, Arbeits- und
Einkommenssituation und um die Antworten dann an die Behörde
weiterzuleiten.
Als ich die Aussage verweigere, erhalte ich ein paar Tage
später
einen Brief
mit dem Fragenkatalog und der Androhung von Zwangsgeld falls ich die
Fragen nicht beantworte und mit dem Zusatz:
«Wir weisen darauf hin, dass
1)
weitere Zwangsgelder
gegen Sie verhängt werden können, solange Sie die
verlangte
Auskunft nicht erteilen.»
Da werde ich wie ein
Krimineller
behandelt, obwohl ich nichts weiter getan habe, als in diesem Land zu
leben.
Dieses Land ist nicht etwa das Nazi-Deutschland
und die Behörde ist auch nicht der Staatssicherheitsdienst der
DDR.
Das Ganze nennt sich «Mikrozensus» und spielt sich
ab in
der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2005.
Mir wird zwar von der
Behörde
zugesichert,
daß die Daten vertraulich und anonym behandelt werden und
daß alles per Gesetz
abgesichert ist.
Mir ist aber auch von demselben Staat das Recht auf informationelle
Selbstbestimmung per Gesetz zugesichert worden.
Wenn dieses Grundgesetz per Ausnahmeregelung und mit juristische
Spitzfindigkeiten umgangen werden kann,
wer kann mir dann noch garantieren, daß das nicht auch mit
dem
Datenschutzgesetz geschehen wird?
Etwa die Politiker, denen ihre Diäten wichtiger sind als die
Freiheit und die Gerechtigkeit in diesem Land?
Was ist denn mit Herrn Kohl geschehen, als er die Aussage verweigerte
in einer Angelegenheit, die viel weitreichender ist, als meine
persönlichen Daten?
Ich
bin nicht bereit, die Fragebögen auszufüllen,
weil ich darin eine
große Gefahr
für unsere Demokratie sehe
und für die
Freiheit des Geistes
und die kulturelle Weiterentwicklung in diesem Land.
Im internationalen Daten-Netz sind so viele Informationen gespeichert,
daß niemand mehr überblicken und kontrollieren kann,
was mit
diesen Daten geschieht.
Gesetze können Kriminalität verbieten, aber kein
Gesetz kann
Kriminalität verhindern!
So kann niemand mit 100% Sicherheit garantieren, daß die
erhobenen Daten nicht
von international arbeitenden Hackern, von kriminellen oder
terroristischen Vereinigungen
oder von internationalen Geheimdiensten reanonymisiert und
mißbraucht werden.
Derartig große Datenansammlungen schaffen mehr neue Probleme,
als daß sie zur Lösung der nationalen und globalen
Krisen
beitragen.
Um neue Lösungen zu finden, brauchen wir freie Menschen, die
bereit sind, dem Wohl des Ganzen zu dienen
und die den Mut haben, Visionen für eine hoffnungsvolle
Zukunft zu
entwickeln und an deren Verwirklichung zu arbeiten.
Genau diese Freiheit soll mit der Art und Weise der Zwangserhebung
verhindert werden.
Die Zwangsgeldandrohungen und die kurzen Widerspruchsfristen haben
nichts mehr mit Demokratie und Selbstbestimmungsrecht zu tun,
sondern sind Erpressungsmethoden eines diktatorischen Staates.
Aus Verantwortungsbewußtsein gegenüber der deutschen
Geschichte
fühle ich mich geradezu verpflichtet, meine Bedenken nicht
hintenanzustellen und nicht an dieser Datenerfassung teilzunehmen.
Als der
Mikrozensus-Interviewer mich
aufsuchte und ich ihm mitteilte, daß ich nicht bereit bin,
die
geforderten Auskünfte zu
erteilen, antwortete er mir:
"Ach so, wie Frau XXXXX. Gut, das werde ich dem statistischen Landesamt
melden."
Erst hinterher kam es mir merkwürdig vor, das er meine
Nachbarin
namentlich erwähnt hat
und damit bereits Informationen weitergegeben hat, die er aufgrund
seiner Schweigepflicht gar nicht hätte weitergeben
dürfen.
Wenn bereits auf dieser Ebene so nachlässig mit dem
Datenschutz
umgegangen wird,
sehe ich mich in meiner Kritik an der Datensicherheit vollkommen
bestätigt.
Glücklicherweise
stehe ich nicht
alleine da.
Wir haben uns gemeinsam einen auf diesem Gebiet erfahrenen Anwalt
gesucht, der uns tatkräftig beisteht.
Allerdings hat er uns gleich im ersten Gespräch darauf
hingewiesen, daß er uns keinen Erfolg versprechen kann.
Das fordert mich
heraus zu vertiefen, was für mich in diesem Zusammenhang
«Erfolg» bedeutet.
Möchte ich einfach von der Behörde in Ruhe gelassen
werden?
Oder möchte ich, daß das Mikrozensusgesetz
abgeschafft wird
und ich dann als Held
dastehe?
Letztendlich komme ich auf das zurück, wie mein geistiger
Lehrer
Johannes «Erfolg» übersetzt
hat: Er folgt.
Ich habe mich entschieden, dem Wohl des Ganzen zu dienen.
Die Instanz, die überprüft, mit welcher Konsequenz
ich dieser
Entscheidung folge,
ist nicht irgendein staatliches Gesetz sondern einzig und allein mein
Herz.
Wenn ich ganz meinem Herzen folge,
hängt der Erfolg nicht mehr von egoistischen Wünschen
und von irgendwelchen Ergebnissen
ab,
sondern nur von meiner Entschiedenheit tatsächlich ganz zu
folgen.
Nachdem der Anwalt den
ersten
Widerspruch bei der Behörde eingelegt hat,
erhielten wir eine Antwort, die man auch so übersetzen
könnte:
«Sie leben in Deutschland, also haben sie das Recht zu
gehorchen.
Wenn Sie das nicht tun, machen wir Sie fertig.»
Dürfen wir uns so etwas gefallen lassen?
Martin Bläse,
Dezember 2005
1)In
Schleswig-Holstein gab es einen Volksentscheid,
der sich eindeutig gegen die neue Rechtschreibung ausgesprochen hat.
Der
Umgang der Politiker mit dieser Entscheidung
zeigt deutlich,
wie
sehr sich die Politiker wirklich für die Bedürfnisse
der
Bevölkerung
interessieren.
Ich
bleibe bei dem bewährten und gewachsenen
Kulturgut, der
herkömmlichen Rechtschreibung.
Fortsetzung
Es ist doch auffällig, wie viele Menschen skeptisch oder
beunruhigt auf den Mikrozensus reagieren.
Für mich ist das ein Zeichen für ein gesundes
Empfinden von
Recht und Unrecht.
Wenn wir in Deutschland aber wieder so weit sind,
daß dieses gesunde Empfinden selbst per Gesetz zu Unrecht
erklärt wird, ist es höchste Zeit zu handeln.
Wie viele Generationen von Menschen haben darunter gelitten und leiden
oft heute noch,
daß in der ersten Hälfte des zwanzigsten
Jahrhunderts nicht
genügend Menschen
zu ihrem natürlichen Empfinden von Recht und Unrecht gestanden
haben.
Die Zwangsmaßnahmen, die eingeleitet werden, wenn man sich
weigert,
die Mikrozensus-Fragebögen auszufüllen, sind
für mich
ein deutliches Zeichen,
daß das Mikrozensusgesetz gesetzlich verankertes Unrecht ist.
In Verantwortung gegenüber unserer Vergangenheit
muß es geradezu eine heilige Pflicht für jeden
Deutschen
sein, dagegen aufzubegehren!
Deshalb kann ich es nicht mit meinem Gewissen vereinbaren, diese
Fragebögen auszufüllen.
Martin
Bläse, Januar 2006
Die nun folgenden Texte
sind nicht von
mir zensiert oder verändert
und geben ausschließlich die Meinung der namentlich genannten
Autoren wieder.
Natürlich achte ich aber darauf, daß ich die
Veröffentlichung auch mitverantworten kann.
„George
Orwell lässt grüßen“
von Jan Janssen
Im Winter 2005 kommt
ein
Vertreter des
statistischen Amtes für Hamburg und Schleswig-Holstein auf
mich,
bzw. meine Familie zu, mit der Absicht eine sogenannte
Mikrozensusbefragung durchzuführen.
Meine Antwort auf dieses
Anliegen war ein klares Nein.
Die grundlegende Sinnhaftigkeit ist
nicht vorhanden und ein Beitrag zur Verbesserung unser Gesellschaft
wird auf diese Weise nicht erbracht.
Kurze Zeit darauf
erhalte ich dann
kurz
vor Weihnachten schriftliche Benachrichtigung.
Ich werde dringend
gebeten meine Bedenken zurückzustellen, und die 47-seitige
Befragung innerhalb kurzer Zeit ausgefüllt
zurückzuschicken,
ansonsten droht Zwangsgeld mit der Aussicht auf weitere Zwangsgelder.
Der Fragebogen
umfaßt
verschiedene intime Fragen zu unterschiedlichen Bereichen
wie Arbeit,
Familie, Gesundheit und Einkommensverhältnisse,
darüber
hinaus muß ich als Befragter dieselben sensiblen Daten
für
alle Haushaltsangehörigen ausfüllen,
selbst vor Angaben
zum Arbeitgeber wird nicht zurückgeschreckt.
Hier wird unter der
Androhung von
Zwangsmaßnahmen also nicht nur von mir erwartet
gegen mein
eigenes Gewissen zu verstoßen, sondern auch eine Haltung von
Spitzellantentum gegenüber anderen zu entwickeln.
Menschen aus
der ehemaligen DDR zeigten sich in Gesprächen besonders
schockiert und auch alarmiert,
sind Ihnen solche Methoden doch noch
gut in Erinnerung geblieben,
daß solch ein Vorgehen in einem
demokratischen Land wie Deutschland möglich sei!
Das entspricht nicht
meinem Bild
eines
bewussten und selbstbestimmten demokratischen Menschen in diesem
Staate,
ging doch die Nichtbezahlung der Erzwingungsgelder in
Einzelfällen bis hin zur Erzwingungshaft und das in einem
Staat,
der aufgrund seiner Erfahrungen unter dem Naziregime Hitlers
zu einer ganz besonders sensibilisierten Herangehensweise veranlasst
sein müsste,
den mündigen und seinem Gewissen
verpflichteten Bürger in seiner Entwicklung zu
fördern.
In Wirklichkeit ist
es das Ziel
den
perfekten und rückgratlosen Konsumenten zu erschaffen,
der aus
Angst vor Sanktionen oder Vorteilnahme nicht mehr auf die
natürliche
Herzenseingebung hört
und dadurch noch effektiver manipulierbar
werden soll.
Gerade auch als
Deutscher empfinde
ich
es als besondere Pflicht,
das durch die Verfassung garantierte
Grundrecht auf freie Gewissensentscheidung aktiv wahrzunehmen;
war es
doch den Gründungsvätern ein ganz besonderes Anliegen
künftige diktatorische Entwicklungen
und Kadavergehorsam zu
unterbinden um eine postive Weiterentwicklung unserer Gesellschaft zu
sichern.
Diesem Ziel fühle auch ich mich innig verbunden,
daher
lässt sich das Ausfüllen der
Mikrozensusfragebögen
nicht mit meinem Gewissen vereinbaren.
|
von Sonja Heydasch-Janssen
Für
mich ist es eine Gewissensentscheidung, den Fragebogen des
Mikrozensus nicht auszufüllen.
Gewissen
beinhaltet wörtlich „Wissen“, und zwar in
meinen Augen das
ursprüngliche,
tief im Menschen verankerte Wissen, welches aus
der Verbindung zu seinen Wurzeln resultiert
und ihn in die Lage
versetzt, zwischen Recht und Unrecht, zwischen wahr und falsch zu
unterscheiden -
nicht mit dem oft verwirrten Verstand, sondern mit dem
Herzen.
Dieses
tiefe Wissen ist eigentliche Weisheit und sollte die Basis sein
für
Gesetzgebung und Urteilsfindung in einem Staat,
der sich demokratisch
nennt und eine Weiterentwicklung für sich in Anspruch nimmt.
Statistik
ist eine statische Angelegenheit, und dieser Begriff widerspricht
einer Weiterentwicklung schon in sich.
Ich
möchte dem Staat sein Interesse an der Weiterentwicklung nicht
absprechen,
und deshalb betrachte ich es als verantwortungsvoller
Bürger als meine Pflicht und nehme mir die Freiheit,
die Stimme
meines Gewissens zu äußern, indem ich darauf
aufmerksam
mache,
dass eine Weiterentwicklung durch statistische Verwaltung der
Ist-Zustände dieses Landes nicht möglich ist, ja
sogar
behindert wird.
Ich
bin mir absolut sicher, dass die Kosten und der Arbeitsaufwand, die
mit nur einer Mikrozensuserhebung verbunden sind,
in konstruktiven
und kreativen Maßnahmen jeglicher Art besser angelegt
wären.
In
meinem Verständnis als mündiger Bürger
möchte ich
die Regeln, Rechte und Pflichten, welche mir in diesem Staat
auferlegt werden,
nicht in blindem Gehorsam erfüllen. Ich nehme
mir das Recht, sie mit meinem Gewissen im oben genannten Sinne zu
überprüfen,
sie aus mir selbst heraus nachzuvollziehen und
gegebenenfalls in Frage zu stellen.
Nur dann kann ich selbst
Verantwortung für mein Handeln übernehmen
und mich als
konstruktiv wirkendes Mitglied dieses demokratischen Staates
betrachten.
Gewissensfreiheit
bedeutet, mir die Freiheit zu nehmen, auf die Stimme meines Gewissens
zu hören anstatt sie beiseite zu schieben.
Wenn
der Staat eben dies per Gesetz von mir verlangt, ohne mir die
Gelegenheit zu geben, meine Bedenken zu äußern
(ich soll
sie nicht etwa ausräumen, sondern hinten anstellen; d.h., sie
werden staatlicherseits sogar zugegeben),
wenn dieser Staat also
sofort mit der Zwangskeule droht, die er auch noch als gesetzlich
abgesegnet betont,
dann bewegt er sich meiner Ansicht nach in
gefährlicher Nähe zu den diktatorischen Methoden,
die im
dritten Reich zu den bekannten Auswüchsen führten.
Ganz
sicher verstärkt sich dadurch noch diese Stimme des Gewissens
und stellt immer lauter
und drängender die Frage nach dem Sinn
der Maßnahme - und nach den Interessen, die in Wahrheit
dahinter
stehen
und sich mit zweifelhaften Gesetzen absichern müssen,
weil sie die überzeugenden Argumente für den
Staatsbürger
nicht finden können.
Welche
Aussagekraft hat denn ein Fragebogen für die Statistik dieses
Landes,
wenn Menschen ihn unter dem Druck von erheblichen
Zwangsandrohungen ausfüllen
und dadurch zu falschen Angaben
regelrecht verleitet werden?
Das
ist für mich Verschwendung von Energie,
die wesentlich
sinnvoller und aufbauender eingesetzt werden müsste in der
derzeitigen Lage der Nation.
Außerdem
zeigt es, dass es gar nicht so sehr um den Wahrheitsgehalt von
Informationen geht,
sondern vielmehr darum, sich schleichend den
fügsamen und abgestumpften Bürger zu erziehen,
der heute
ein paar Bedenken gegen den Mikrozensus über Bord wirft,
die
sein Gewissen nur leicht zwicken - damit er sich an das Zwicken schon
mal gewöhnt.
Und
was kommt morgen???
|
Anfang
März 2006
Das Verwaltungsgericht hat unsere Anträge aufaufschiebende
Wirkung
abgelehnt.
Das heißt, daß das Statistische Amt mit der
Vollstreckung
der Zwangsgeldforderungen beginnen könnte.
Wir haben einem schmalen Pfad gefunden, der uns ans Ziel
führen
kann.
(Siehe
Abbildung oben)
Mehr kann ich erst darüber berichten, wenn wir weiter sind.